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Aktuelle Meldungen

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Antrag der LINKEN trägt Früchte

Die WR hätte auch gern darauf hinweisen können, dass es DIE LINKE Ratsfraktion in Arnsberg war, die mit ihrem Antrag „Stromsperren vermeiden“ vom 07.06.2016 dieses Projekt initiiert hat. Damit gehört dieses Projekt zu den wesentlichen Einzelposten in der Erfolgsbilanz der LINKEN in Arnsberg. Grundsätzlich hält DIE LINKE Arnsberg JEDE Stromsperre... Weiterlesen


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Ideenpapier zum Stadtteil Moosfelde

Wie kann man das Zentrum von Moosfelde stärken? Wir stellen uns vor, dass man in dem zum Großteil leerstehenden Gebäudekomplex im Moosfelder Ring z.B. ein Seniorenwohnheim in Kombination mit Tagespflege und betreutem Wohnen oder ähnlichem errichten kann. Durch die Größe des Geländes und der guten Bausubstanz der vorhandenen Immobilie besteht hier... Weiterlesen


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Kinder- und Jugendtreff Gierskämpen erhalten

Heute sind wir der Einladung von Erika Hahnwald gefolgt und haben den Kinder- und Jugendtreff Gierskämpen besucht. Wir konnten uns davon überzeugen, dass dort richtige und wichtige Arbeit geleistet wird. Der Treff bietet ein vielfältiges Angebot, er ist für viele Kinder und Jugendliche wie ein zweites Zuhause und das muss auch so bleiben. Wir... Weiterlesen


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Bürgermeisterkandidat Bittner zur Fraktionssitzung eingeladen

Bürgermeisterkandidat Bittner bei der Fraktionssitzung der Linkspartei eingeladen Es entwickelte sich bei dem Treffen eine konstruktive Diskussion. Die Bandbreite der diskutierten Themen reichte von einer nachhaltigen und humanen Stadtentwicklung für alle Generationen über Schulentwicklungsplanung und Jugendarbeit bis hin zur Entwicklung einer... Weiterlesen


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DIE LINKE Fraktion im Rat zum Handlungskonzept Wohnen

Die Welle der Mietpreissteigerung hat längst auch Arnsberg erreicht. Was den Grundbesitzer freut, ist des Mieters Leid. Um eine Mieterhöhung durchzusetzen, reicht es dem Vermieter aus, sich auf den örtlichen Mietspiegel zu beziehen. Dabei werden diese Vergleichsmietentabellen maßgeblich von den Immobilienbesitzerverbänden selbst... Weiterlesen


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Antrag: Straßenbenennung nach Pfarrer Leo Reiners

Sehr geehrter Vorsitzender des Bezirksausschuss Neheim, sehr geehrter Herr Bürgermeister, am 09.03.2017 verwies der Haupt- und Finanzausschuss einen Bürgerantrag zur Strassenbenennung nach Pfarrer Leo Reiners zur Beschlussfassung an den Bezirksausschuss Neheim. Hierzu lautet unser Antrag an den Bezirksausschuss Neheim: Der Bezirksausschuss... Weiterlesen


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KiTa-Situation: Linke hält an Antrag mit der SPD fest

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg begrüßt, dass die Verwaltung 88 neue KiTa-Plätze schaffen möchte. Wir weisen aber daraufhin, dass es im Stadtgebiet mindestens 2 KiTa-Einrichtungen geben muss, die ihre Öffnungszeiten den Arbeitszeiten des Arbeitslebens anpassen. Pflegeberufe bei Arbeitgebern wie z.B. Klinikum Arnsberg, Diakonie,... Weiterlesen


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Aus dem Bus direkt ins Vergnügen

Heute erschien ein toller Artikel über unseren Antrag in der Westfälischen Rundschau. Hier können Sie diesen nachlesen. Weiterlesen


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Rente ist sicher – auch für mich?

Viele LINKE aus dem Hochsauerlandkreis haben sich zur Maikundgebung des DGB unter dem Motto "Wir sind viele. Wir sind eins." in die Arnsberger Kulturschmiede aufgemacht. Auf dem Podium diskutierten Matthias W. Birkwald MdB, Roland Engels (DGB), Klaus Kaiser MdL (CDU NRW), Verena Verspohl (Mitglied des Vorstands Bündnis 90/Die Grünen NRW) und Dirk... Weiterlesen


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Zusätzliche Aufwandsentschädigung ist kaum zu rechtfertigen

Dies ist nach wie vor die Position der Fraktion DIE LINKE. "Warum soll in der Stadt Arnsberg nicht möglich sein, was in anderen Kommunen und nicht zuletzt im Kreistag des Hochsauerlandkreises geht?" hinterfragt Werner Ruhnert die Argumentation unseres BM aus der letzten Ratssitzung. Hier der Bericht der WR, vom 18.03.2017: Presseartikel:... Weiterlesen


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"Wasser predigen und Wein trinken"

Seit dem 1. Januar dieses Jahres erhalten die Vorsitzenden der 22 Fach- und Bezirksausschüsse des Rates der Stadt Arnsberg in der Folge eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von 285,60 Euro je Monat – eine Mehrbelastung von ca. 75.000 Euro für den Arnsberger Haushalt. Aus Sicht der Fraktion von DIE LINKE ist dies in Zeiten klammer Stadtkassen... Weiterlesen


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WELTFRAUENTAG - Pflegearbeit ist mehr wert!

Pflegearbeit ist mehr wert! In deutschen Krankenhäusern herrscht akuter Personalmangel, es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Unter den dramatischen Folgen leiden Patientinnen und Patienten sowie Krankenpflegerinnen und -pfleger. Über 85 Prozent aller Pflegekräfte in Krankenhäusern sind Frauen. Deswegen zeigt sich DIE LINKE am Internationalen... Weiterlesen


Pressemitteilung: Mehrbelastung von ca. 75.000 Euro für den Arnsberger Haushalt

Die rot-grüne Landesregierung will das ehrenamtliche Engagement in der Politik fördern. Dementsprechend wurde, auch mit Stimmen von CDU und FDP, der Paragraf 46 der Gemeindeordnung angepasst. Seit dem 1. Januar dieses Jahres erhalten die Vorsitzenden der 22 Fach- ... Weiterlesen


Antrag: Bedarfsabfrage über das Betreuungsangebot für Kinder U3/Ü3

Gemeinsamer Antrag der Linken-Ratsfraktion und der SPD-Ratsfraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung. Dazu bitten wir über folgenden Antrag abstimmen zu lassen: Der Rat der Stadt Arnsberg beauftragt die Verwaltung mit der Erhebung des Bedarfs an... Weiterlesen


Verzicht auf zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Seit Jahresbeginn sollen Vorsitzende von Ratsausschüssen in Arnsberg fast 300 Euro im Monat zusätzlich erhalten - so beschlossen es SPD, GRÜNE und CDU auf Landesebene. DIE LINKE findet das nicht gerechtfertigt und beantragt eine Änderung der Hauptsatzung: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die kommende Ratssitzung melden wir den folgenden TOP... Weiterlesen


Volksbegehren gegen G8 startet

Auch DIE LINKE unterstützt das Anliegen der Initiative Am heutigen 02. Februar erreichte das „Volksbegehren für das Recht auf G9 und unterrichtsfreie Nachmittage“ die Rathäuser in NRW. Bis zum 7. Juni können Bürger in 396 Rathäusern und zahlreichen Bürgerbüros gegen das so genannte „Turbo-Abitur“ unterschreiben. Für ein erfolgreiches Volksbegehren... Weiterlesen


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Mobbing bei Kindern und Jugendlichen

Eigentlich sollte die Schule ja ein Ort sein, an dem man sich wohlfühlt. Leider gilt das nicht für alle Schüler. Dass die Bildungsbüros der Stadt Arnsberg und des HSK nun „Mobbing bei Kindern und Jugendlichen“ zum Thema eines Info-Abends für Eltern machen ist zu begrüßen. Eltern zu sensibilisieren reicht aus unserer Sicht jedoch nicht aus. An... Weiterlesen


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Geld zurück bei den Rundfunkbeiträgen

Mit dem 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurden die Fristen für eine rückwirkende Befreiung nun auf drei Jahre ab Stellung des Befreiungsantrages ausgedehnt. Diese Neuregelung ist ausdrücklich zu begrüßen. Sie wird in Zukunft in vielen Fällen verhindern, dass Befreiungsberechtigte entgegen jedem Gerechtigkeitsempfinden zur Beitragszahlung... Weiterlesen


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Ab sofort zu haben: MobiTicket!

DIE LINKE. Arnsberg begrüßt, dass der Hochsauerlandkreis die Einführung des MobiTickets ermöglicht hat. Wir machen aber sofort darauf aufmerksam, dass die Richtlinien des Landes NRW auch Wohngeldempfänger mit einbeziehen. Wohngeldempfänger gehören bisher im HSK und Arnsberg nicht zum Nutzerkreis. "Aufgrund der im Ausschuss für Soziales, allgemeine... Weiterlesen