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SB

Arnsberger Rat hat ein Einsehen

Erfolg der LINKEN in Arnsberg

Beitragsfreie Kindertagesbetreuung für Einkommensgruppe bis 20.000 EUR nun endlich auch bei 45 Std.-Buchung.


Darauf haben Arnsberger Eltern lange warten müssen. Dreimal hat die Linksfraktion im Rat diese Forderung bereits erhoben.
Am 16.10.2014, 04.12.2014 und zuletzt mit dem Antrag vom 06.12.2018.
Nun hatte der Rat endlich ein Einsehen und beschloss einstimmig die nötige Satzungsänderung.

Aktuelle Meldungen

Antrag: Bedarfsabfrage über das Betreuungsangebot für Kinder U3/Ü3

Gemeinsamer Antrag der Linken-Ratsfraktion und der SPD-Ratsfraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung. Dazu bitten wir über folgenden Antrag abstimmen zu lassen: Der Rat der Stadt Arnsberg beauftragt die Verwaltung mit der Erhebung des Bedarfs an... Weiterlesen


Verzicht auf zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Seit Jahresbeginn sollen Vorsitzende von Ratsausschüssen in Arnsberg fast 300 Euro im Monat zusätzlich erhalten - so beschlossen es SPD, GRÜNE und CDU auf Landesebene. DIE LINKE findet das nicht gerechtfertigt und beantragt eine Änderung der Hauptsatzung: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die kommende Ratssitzung melden wir den folgenden TOP... Weiterlesen


Volksbegehren gegen G8 startet

Auch DIE LINKE unterstützt das Anliegen der Initiative Am heutigen 02. Februar erreichte das „Volksbegehren für das Recht auf G9 und unterrichtsfreie Nachmittage“ die Rathäuser in NRW. Bis zum 7. Juni können Bürger in 396 Rathäusern und zahlreichen Bürgerbüros gegen das so genannte „Turbo-Abitur“ unterschreiben. Für ein erfolgreiches Volksbegehren... Weiterlesen


CT

Mobbing bei Kindern und Jugendlichen

Eigentlich sollte die Schule ja ein Ort sein, an dem man sich wohlfühlt. Leider gilt das nicht für alle Schüler. Dass die Bildungsbüros der Stadt Arnsberg und des HSK nun „Mobbing bei Kindern und Jugendlichen“ zum Thema eines Info-Abends für Eltern machen ist zu begrüßen. Eltern zu sensibilisieren reicht aus unserer Sicht jedoch nicht aus. An... Weiterlesen


CT

Geld zurück bei den Rundfunkbeiträgen

Mit dem 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurden die Fristen für eine rückwirkende Befreiung nun auf drei Jahre ab Stellung des Befreiungsantrages ausgedehnt. Diese Neuregelung ist ausdrücklich zu begrüßen. Sie wird in Zukunft in vielen Fällen verhindern, dass Befreiungsberechtigte entgegen jedem Gerechtigkeitsempfinden zur Beitragszahlung... Weiterlesen