Zum Hauptinhalt springen

Anträge und Anfragen der Fraktion


CT

Gesundheitskarte für Geflüchtete in Arnsberg

Bereits am 12. Februar 2015 stellten wir als Ratsfraktion den Antrag, der Rat der Stadt Arnsberg möge sich für die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylsuchende einsetzen. Unser Antrag wurde von der schwarz/grünen Ratsmehrheit abgelehnt.  Zusammen mit der Ratsfraktion der SPD nutzen wir jetzt nochmal die Gelegenheit, die… Weiterlesen


Teilhabemöglichkeiten verbessern

Die Arnsberger Fraktionen der SPD und DIE LINKE setzen sich gemeinsam für eine Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für benachteiligte Kinder und Jugendliche ein. Daher haben wir zusammen einen Antrag gestellt, der sich diesem Thema annimmt. Weiterlesen


Christin Thielemann

Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende

Leistungsberechtigte nach § 2 AsylbLG, also Personen, die länger als 48 Monate in Deutschland und im Leistungsbezug sind, können bereits jetzt mit der Chip-Karte einer gesetzlichen Krankenkasse nach Wahl einen Arzt/eine Ärztin ihrer Wahl aufsuchen. Für alle anderen Flüchtlinge ist das AsylbLG gerade bezogen auf die gesundheitliche Versorgung… Weiterlesen


Christin Thielemann

Antrag: Optimierung der Elternbeiträge

Bei der zuletzt beschlossenen Elternbeitragsreform besteht noch ein großer Optimierungsbedarf. DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg hat sich weiter Gedanken macht, wo und wie man diese verbessern kann. Wir fordern, dass die Freigrenze von 20.000€ auch für 45-Stundenkontingente gilt, nicht nur für 25- bzw. 35 Stunden. Wir fordern,… Weiterlesen

HIER FINDEN SIE UNS